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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN von TRANSPORTBOXEN.at

 

1. Geltungsbereich:

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz AGB genannt), und zwar unabhängig von der Art des Rechtsgeschäftes. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt des von unserem Unternehmen angenommenen Angebotes bzw. Auftrags und der AGBs von TRANSPORTBOXEN.at und allenfalls sonstiger bestehender Geschäftsbedingungen unseres Unternehmens. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden sind in vollem Umfang unwirksam, gleichgültig, ob, wann, und in welcher Form uns diese zur Kenntnis gebracht wurden. Abweichende Vereinbarungen zu einzelnen Punkten der vorliegenden Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der vorangehenden ausdrücklichen und schriftlichen Bestätigung durch TRANSPORTBOXEN.at. Weder Vertragserfüllungshandlungen unsererseits noch Stillschweigen gegenüber Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden gelten als Zustimmung zu diesen.

2. Vertragsabschluss:

Unsere Anbote verstehen sich unverbindlich und freibleibend. Der Inhalt der von uns verwendeten Werbeankündigungen (in Inseraten, auf unserer Website oder anderweitig) wird nicht Vertragsbestandteil und stellen die darin gemachten Angaben keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn das Angebot bzw. der Auftrag des Kunden durch uns schriftlich bestätigt wird. Die Schriftform wird auch durch die Zusendung eines Faxes an eine vom Kunden bekannt gegebene Faxnummer oder durch Zusendung einer Email an eine vom Kunden bekannt gegebene Emailadresse gewahrt. Das Absenden oder Übergeben der vom Kunden bestellten Ware bewirkt ebenfalls den Vertragsabschluss.

3. Preise:

Sämtliche Preise verstehen sich, soweit nichts Gegenteiliges erwähnt ist, exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für die Zustellung, Versendung und Transport, welche der Kunde zur Gänze alleine zu tragen hat. Auch Nachnahmegebühren- und spesen gehen zu Lasten des Kunden. Die auf unserer Website oder auf von uns geschalteten Inseraten genannten Preise sind unverbindlich.

4. Zahlungsbedingungen:

a) Für Unternehmen, Behörden und Vereine erfolgt die Bezahlung der Ware per Rechnung.

b) Die Lieferung der Ware erfolgt an Konsumenten nur gegen Vorkasse oder per Nachnahme.

c) Wählt der Kunde die Zahlungsart „Vorkasse“, ist er verpflichtet, den Preis für die bestellte Ware zuzüglich Nebenkosten (z.B. Kosten für Zustellung, Versendung und Transport, etc.) binnen 14 Tagen ab Zustandekommen des Vertrages an uns auf das von uns namhaft gemachte Konto zu bezahlen (maßgeblich ist das Datum des Zahlungseingangs).

d) Wählt der Kunde die Zahlungsart „per Nachnahme“, ist er verpflichtet, den Preis für die bestellte Ware zuzüglich Nebenkosten (z.B. Kosten für Zustellung, Versendung und Transport, Nachnahmegebühren- und -spesen, etc.) umgehend bei Einforderung durch das beauftragte Post- oder Logistikunternehmen zu bezahlen.

e) Wir behalten uns vor, mit einzelnen Kunden andere Zahlungsbedingungen als in Punkt 4. b) angeführt zu vereinbaren. Diesbezüglich bedarf es einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Der Preis für die bestellte Ware zuzüglich Nebenkosten ist dann spätestens bei Erhalt der Ware sofort fällig.

f) Im Fall des Zahlungsverzugs sind wir ab Fälligkeit berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 12% p.a. zu verrechnen. Weitere Ansprüche, wie insbesondere der Anspruch auf höhere Zinsen aus dem Titel des Schadenersatzes bleiben vorbehalten.

g) Ferner hat der im Zahlungsverzug befindliche Kunde sämtliche Kosten der außergerichtlichen und gerichtlichen Rechtsverfolgung, insbesondere Mahnspesen, Spesen und Gebühren eines Inkassobüros und Anwaltskosten nach den autonomen Honorarrichtlinien (AHR), subsidiär nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu bezahlen.

5. Lieferungsbedingungen:

a) Alle unsere Angaben über Liefer- und Versandtermine sind unverbindlich, es sei denn, der Liefertermin wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart. Auch hinsichtlich solcher ausdrücklich schriftlich vereinbarter Termine oder Lieferfristen sind wir berechtigt, diese zumindest um einen Monat zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Frist vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche wegen Lieferverzögerungen sind ausgeschlossen.

b) Wählt der Kunde die Zahlungsart „Vorkasse“, wird die Ware frühestens dann von uns abgesendet, wenn der Preis für die bestellte Ware zuzüglich sämtlicher Nebenkosten auf das von uns namhaft gemachte Konto eingegangen ist.

c) Die Lieferung erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung geht jedenfalls mit der Übergabe an den Transporteur, an den Spediteur oder an das beauftragte Post- oder Logistikunternehmen auf den Käufer über.

6. Eigentumsvorbehalt:

Alle Waren und Sachen werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Zurückforderung bzw. Zurücknahme der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Sache durch uns liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir – unbeschadet weiterer Ansprüche – berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen sowie Kosten, die zur Einziehung der Waren notwendig waren, zu verrechnen. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren darf der Kunde weder verpfänden noch veräußern. Bei etwaigen Pfändungen oder sonstiger Inanspruchnahme durch dritte Personen ist der Kunde verpflichtet, unseren Eigentumsvorbehalt geltend zu machen und uns umgehend mit eingeschriebenem Schreiben zu verständigen.

7. 14 tägiges Rückgaberecht:

a) Werden von einem Kunden weniger als 5 Stück eines Produktes innerhalb eines Kalenderjahres bestellt, kann der Kunde vom geschlossenen Vertrag oder von der von ihm abgegebenen Vertragserklärung binnen 14 Tagen ab Zustellung der Stücke des Produktes an den Kunden zurücktreten (Ausnahme Sonderanfertigungen und Spezialbehälter siehe Punkt 7. d) dieser AGBs). Hinterlegung gilt auch als Zustellung und beginnt die 14 tägige Frist in diesem Fall vom Tag des 1. Zustellversuches weg zu laufen.

b) Werden von einem Kunden 5 Stück oder mehr eines Produktes innerhalb eines Kalenderjahres bestellt, kann der Kunde nur hinsichtlich maximal 4 Stück vom geschlossenen Vertrag oder von der von ihm abgegebenen Vertragserklärung wie in Punkt 7. a) dieser AGBs vorgesehen zurücktreten. Hinsichtlich der übrigen Stücke bleibt der Vertrag bzw. die Vertragserklärung voll aufrecht (Daher wird von TRANSPORTBOXEN.at vorgeschlagen, im Fall der Bestellung größerer Stückzahlen im Vorfeld von der Möglichkeit der Bemusterung Gebrauch zu machen, um das Produkt im Vorhinein zu begutachten).

c) Ein und dasselbe Produkt im Sinne Punkt 7. a) und b) dieser AGBs liegt jedenfalls auch vor, wenn die Stücke des Produktes unterschiedliche Farben und/oder Zubehör aufweisen.

d) Für Sonderanfertigungen von Produkten und für Spezialbehälter (Datenentsorgungsbehälter, Flightcases, Transportwagen und Werkzeugwagen) ist das gegenständliche 14 tägige Rückgaberecht generell ausgeschlossen.

e) Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Im Falle der schriftlichen Erklärung des Widerrufs muss die Ware ebenfalls fristwahrend zurückgesendet werden.

f) Bei rechtzeitigem Rücktritt ist der Kunde verpflichtet, die Ware vollständig auf seine Kosten an uns zurückzusenden. Nach Erhalt der Ware wird diese auf Vollständigkeit, Unversehrtheit sowie Funktionalität geprüft. Ist die Ware unbeschädigt und vollständig, erhält der Kunde den gesamten Kaufpreis auf das von ihm bekannt gegebene Konto zurückbezahlt. Liefer- und Versendungskosten werden nicht zurück überwiesen.

g) Ist die Ware beschädigt, unvollständig oder erfolgte eine anderweitige Wertminderung, verrechnen wir den Wert der Minderung durch Abzug von dem zurückzuzahlenden Kaufpreis.

h) Gewährleistungsrechte, Schadenersatzrechte und anderweitige Rücktrittsrechte bleiben von diesem Vertragspunkt unberührt.

8. Gewährleistung, Mängelrüge:

a) Ist der Kunde ein Unternehmer und handelt es sich für diesen um ein unternehmensbezogenes Geschäft, beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Übergabe der Ware. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit der Ware, wenn der Mangel innerhalb von 6 Monaten nach der Übergabe hervorkommt, ist bei Kunden, die Unternehmer sind und für die es sich um ein unternehmensbezogenes Geschäft handelt, ausdrücklich ausgeschlossen.

b) Der Kunde hat die Ware unverzüglich, längstens aber binnen 10 Tagen nach Eintreffen der Lieferung, zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind uns unverzüglich bekannt zu geben. Versteckte Mängel sind unverzüglich, längstens aber binnen 3 Tagen nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen, sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung, sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

c) Die Gewährleistung erfolgt durch uns dadurch, dass der Mangel verbessert wird oder die Ware ausgetauscht wird. Preisminderung oder Wandlung können vom Kunden erst dann verlangt werden, wenn zwei Verbesserungs- oder Austauschversuche fehlgeschlagen sind.

d) Den Teil der Versandkosten zur notwendigen Verbesserung oder zum Austausch der Ware der den Betrag von EUR 70,-- übersteigt, trägt der Kunde.

9. Schadenersatz:

a) Unsere Haftung ist auf Schäden, die bei der Ware selbst auftreten, beschränkt. Unsere Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Jegliche Schadenersatzansprüche gegen uns sind ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz hat der Kunde zu beweisen.

b) Ist der Kunde ein Unternehmer und handelt es sich für diesen um ein unternehmensbezogenes Geschäft, verjähren jegliche Schadenersatzansprüche in einem Jahr ab Übergabe der Ware.

10. Ausschluss der Anwendung der laesio enormis (= Verkürzung über die Hälfte) bei beidseitigem Unternehmergeschäft:

Ist der Kunde ein Unternehmer und handelt es sich für diesen um ein unternehmensbezogenes Geschäft, ist die Anwendung des § 934 ABGB (Schadloshaltung wegen Verkürzung über die Hälfte) ausgeschlossen.

11. Rücktrittsrecht bei Vertragsabschluss im Fernabsatz (gilt nur für Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes):

a) Der Kunde kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung binnen sieben Werktagen – wobei der Samstag nicht als Werktag zählt – ab Vertragsschluss zurücktreten.

b) Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Im Falle der schriftlichen Erklärung des Widerrufs muss die Ware ebenfalls fristwahrend zurückgesendet werden.

c) Bei rechtzeitigem Rücktritt ist der Kunde verpflichtet, die Ware vollständig originalverpackt auf seine Kosten an uns zurückzusenden. Nach Erhalt der Ware wird diese auf Vollständigkeit, Unversehrtheit sowie Funktionalität geprüft. Ist die Ware unbeschädigt und vollständig (Originalverpackung, Inhalt, etc.), erhält der Kunde den gesamten Kaufpreis auf das von ihm bekannt gegebene Konto zurückbezahlt. Liefer- und Versendungskosten werden nicht zurück überwiesen.

d) Ist die Ware beschädigt, unvollständig oder erfolgte eine anderweitige Wertminderung, verrechnen wir den Wert der Minderung durch Abzug von dem zurückzuzahlenden Kaufpreis.

12. Datenschutz, Urheberrecht:

a) Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Datenschutzgesetzes. Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genützt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages zwischen dem Kunden und uns erforderlich ist.

b) Der Kunde stimmt gemäß § 107 Telekommunikationsgesetz 2003 der laufenden Zusendung von elektronischer Post als Massensendung und/oder zu Werbezwecken zu. Diese Zustimmung kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden.

c) Der Inhalt, einschließlich der Bilder, und die Gestaltung der Website http://www.transportboxen.at samt ihren Unterseiten sowie der von TRANSPORTBOXEN.at geschalteten Inserate, Kataloge, Prospekte, etc. unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums.

d) Die Vervielfältigung des Inhalts oder Teilen des Inhalts ist nur für den persönlichen und informativen Gebrauch gestattet. Jede sonstige Vervielfältigung, Verbreitung, Wiedergabe und Weitergabe und sonstige Nutzung, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, stammend von der Website http://www.transportboxen.at oder einer ihrer Unterseiten oder stammend von Inseraten, Katalogen, Prospekten, etc., geschaltet von TRANSPORTBOXEN.at, ist nicht gestattet. Auch die Veränderung des Inhalts der Website http://www.transportboxen.at oder eine ihrer Unterseiten einschließlich des so genannten Framings und ähnlicher Maßnahmen ist nicht gestattet.

13. Links:

Die Internet-Adresse http://www.transportboxen.at samt ihren Unterseiten enthält Links zu anderen Websites. Diese Websites sind vollkommen unabhängig und liegen außerhalb unserer Kontrolle. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Inhalte von externen Websites Dritter, die über Links von dieser Website erreicht werden können oder die ihrerseits auf diese Website verweisen und übernehmen keinerlei Verantwortung für den Inhalt solcher Websites oder deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Gesetzeskonformität.

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl:

a) Erfüllungsort sämtlicher Leistungen aus dem Vertrag ist Molln, Österreich.

b) Gerichtsstand ist der 1. Wiener Gemeindebezirk. Für eventuelle Streitigkeiten aus dem gegenständlichen Vertrag oder damit zusammenhängender Rechtsstreitigkeiten gilt – auch für die Zeit nach Vertragsbeendigung – die örtliche Zuständigkeit des für 1010 Wien sachlich zuständigen Gerichts als vereinbart.

c) Der Vertrag sowie alle Rechtsbeziehungen aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag unterliegen ausschließlich österreichischem Recht. Die Anwendung der Bestimmungen des IPR und des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.

15. Sonstiges:

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und dem Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche, die ihm allenfalls gegen uns zustehen mögen, aufrechnungsweise geltend zu machen. Er verzichtet vorweg auch ausdrücklich auf die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten welcher Art immer.

 
TRANSPORTBOXEN.at
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Gartenstraße 13, 4591 Molln
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